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PRESSEMITTEILUNG
SPD begrüßt Bechtlufts Sinneswandel für Herbrum
Papenburg,
10.01.2017: In einem Bericht der Ems-Zeitung wird berichtet, dass der Bürgermeister nicht mehr daran glaubt, dass es politisch durchsetzbar ist, die marode Herbrumer Mehrzweckhalle abzureißen. Die SPD-Fraktion
begrüßt diese Einsicht und fordert für den Haushalt 2017, dass die Verwaltung ausreichend Mittel für eine Sanierung der Halle bereitstellt. Sie schließt sich seinen Wünschen an, „dass dort etwas entsteht, was für
den Bedarf über den Ortsteil Herbrum hinaus interessant ist. Letztlich müsse es darum gehen, „dass mit Steuergeldern etwas angepackt wird, das dann auch intensiv genutzt wird“.
Verärgert ist die Fraktion über
seine Aussage in der online-Fassung des Artikels vom 09.01.2017, dass es bei der Planung für Umbau, Sanierung und Erweiterung der Mittelkanalschule für insgesamt rund drei Millionen Euro zu Verzögerungen gekommen
sei wegen der Diskussion um die baubegleitende Kommission. Die baubegleitende Kommission war entstanden als Antwort auf das Finanzdesaster der Landesgartenschau. Sie hatte zu Recht darauf hingewiesen, dass für den
Umbau der Mittelkanalschule rund drei Millionen Euro als Kosten für das Ergebnis nicht gerechtfertigt seien. Bei dem Neubau der Kita St. Klara konnten nach der Diskussion um die Kosten diese reduziert werden. Für
die SPD sind jedoch die Mehrkosten, die auf die Stadt zukommen nicht vertretbar und sie hätte sich eine Beteiligung an den Mehrkosten von der Katholischen Kirche gewünscht. Mit den Äußerungen des Bürgermeisters
sieht sich die SPD-Fraktion in ihrer Forderung nach einem Controlling bestätigt: Ließe man den Bürgermeister gewähren, liefen die Kosten aus dem Ruder.
Auch der Neubau des Bauhofes zeigt die Bedeutung des
Controlling, wie sie von der baubegleitenden Kommission angestoßen wurde. Die Fraktion begrüßt, dass unter Federführung von Stadtbaurat Jürgen Rautenberg überlegt wird, welche Dienstleistungen der Bauhof in Zukunft
als Aufgaben wahrnehmen muss. Sie warnt jedoch davor, in der Stadt Papenburg mit ihren vielen Grün- und Blumenflächen die Aufzucht von Jungpflanzen fremd zu vergeben, nur weil der Neubau eines Gewächshauses hohe
Kosten verursacht. Schließlich muss der Bauhof-Neubau maßgeschneidert die Anforderungen der nächsten Jahrzehnte für die Stadt erfüllen. Außerdem hält es die SPD-Fraktion nicht für zielführend, jetzt schon etwas in
die Welt zu setzen, ohne dass im zuständigen Ausschuss der Stadtbaurat die Überlegungen der Verwaltung vorgestellt hat.
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