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PRESSEMITTEILUNG

Mehr Geld für ÖPNV und Schülerbeförderung auch für Papenburg?

Papenburg, 04.05.2015: Die Landesregierung will jetzt die Schülerbeförderung auf kommunaler Ebene verbessern und gleichzeitig deutlich mehr Geld als bisher für diesen Zweck und den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) insgesamt bereitstellen. Peter Raske SPD-Kreistagsabgeordneter begrüßt die Vereinbarung für die vorgesehene Kommunalisierung und hofft darauf, dass damit endlich auch im nördlichen Emsland ein ausreichendes Angebot für den ÖPNV erreicht wird.
Das Land zahlt für den Schülerverkehr weiter den bisherigen Betrag von rund 90 Millionen Euro jährlich. Dies wird ergänzt um weitere 20 Millionen Euro, die ebenfalls gesetzlich verankert werden sollen. Mit diesen zusätzlichen Mitteln soll für flexible Beförderungsangebote, weitere Maßnahmen für Mobilitätsverbesserungen und zur allgemeinen Attraktivitätsverbesserung des ÖPNV gerade im Hinblick auf die demographische Entwicklung gesorgt werden. Hiermit könnte der Landkreis den ÖPNV im Norden des Emslandes attraktiver machen.
Das Land wird außerdem mit Wirkung vom 1. Januar 2017 nicht mehr, wie bisher, die Ausgleichzahlungen für Rabatte im Schülerverkehr direkt an die beauftragten Verkehrsunternehmen auszahlen. Stattdessen sollen die für den ÖPNV ohnehin verantwortlichen Landkreise und kreisfreien Städte das Geld bekommen und mit den Verkehrsunternehmen abrechnen. Die Kommunen haben damit die Aufgaben- und die Ausgabenverantwortung. Sie können so lokale Bedingungen berücksichtigen und je nach örtlicher Situation Verbesserungen im ÖPNV und im Schülerverkehr organisieren.
Nach Auffassung von Peter Raske aus Papenburg wird der ÖPNV des Emslandes beeinträchtigt durch ein Nord-Süd-Gefälle. Während es in Lingen einen funktionierenden Verkehrsknotenpunkt mit Taktverkehr in verschiede Richtungen gebe, in der Mitte der Linienverkehr auf Meppen zugeschnitten sei, gebe es im Norden um Papenburg kaum einen Linienverkehr außerhalb des Schülerverkehrs. Jetzt könnte auch für den Norden das lokale ÖPNV-Netz durch optimierte Linienführungen attraktiver gestaltet werden. Er bekräftigte die Forderung der SPD an den Landkreis, ein Grundnetz für den emsländischen ÖPNV einzurichten. Dies sollte im 2 Stunden-Takt über Verkehrsknotenpunkte (Taktknotenpunkte) miteinander verbunden werden. Außerdem sollte es mit anderen Kreisnetzen verknüpft werden.